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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht Frankfurt am MainBeschluss vom 05.04.2001, Aktenzeichen: 24 Sch 1/01 

OLG-FRANKFURT – Aktenzeichen: 24 Sch 1/01

Beschluss vom 05.04.2001


Leitsatz:Zu den Voraussetzungen einer Starterlaubnis bei einer Meisterschaft für einen wegen Dopingverdachts gesperrten Sportler im Wege der einstweiligen Anordnung.
Rechtsgebiete:BGB, RVO, ZPO
Vorschriften:§ 839 Abs. 2 BGB, § 95 Abs. 1 RVO, § 1042 ZPO, § 1041 Abs. 2 ZPO, § 91 Abs. 1 ZPO, § 91 Abs. 3 ZPO, § 1041 Abs. 1 ZPO, § 1041 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 1063 Abs. 3 Satz 1 ZPO

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OLG-FRANKFURT – Beschluss, 24 Sch 1/01 vom 05.04.2001

Zu den Voraussetzungen einer Starterlaubnis bei einer Meisterschaft für einen wegen Dopingverdachts gesperrten Sportler im Wege der einstweiligen Anordnung.

OLG-FRANKFURT – Urteil, 1 UF 197/00 vom 05.04.2001

1) An der Notwendigkeit einer Kontrollberechnung in einem Hausmann-Fall (fiktive Vollerwerbstätigkeit mit daraus resultierenden Unterhaltslasten für das Kind aus der neuen Ehe und den betreuenden Elternteil) wird festgehalten.

2) Rückt im Mangelfall die regelgerechte Berechnung des Ehegattenunterhalts als Quote nach Vorwegabzug der Kinder den Bedarf des Ehegatten selbst in die Größenordnung von Kindesunterhalt und wird dadurch unverhältnismäßig, ist der Bedarf ohne Vorwegabzug der Kinder zu ermitteln und als rechnerische Zwischengröße in die Mangelberechnung einzustellen.

OLG-FRANKFURT – Urteil, 1 UF 141/00 vom 05.04.2001

Das Verschweigen von Einkünften kann einen Verwirkungsgrund darstellen. Dies setzt allerdings voraus, daß der Vorwurf hinreichend schwerwiegend ist, da andernfalls die Sanktion des Unterhaltsverlusts unverhältnismäßig wäre. Nicht jede ungenaue und unpräzise Sachverhaltsdarstellung begründet den Verwirkungseinwand.

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