Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht DüsseldorfUrteil vom 26.07.2005, Aktenzeichen: I-21 U 162/04 

OLG-DUESSELDORF – Aktenzeichen: I-21 U 162/04

Urteil vom 26.07.2005


Rechtsgebiete:BauO NW, BGB, ZPO, WEG
Vorschriften:§ 67 BauO NW, § 242 BGB, § 459 Abs. 1 a.F. BGB, § 633 Abs. 1 a.F. BGB, § 634 Abs. 1 Satz 1 a.F. BGB, § 634 Abs. 2 a.F. BGB, § 635 a.F. BGB, § 826 BGB, § 830 BGB, § 830 Abs. 1 BGB, § 80 ZPO, § 88 ZPO, § 295 Abs. 1 ZPO, § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ZPO, § 7 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 WEG
Verfahrensgang:LG Wuppertal 5 O 120/04 vom 12.10.2004

Volltext

Um den Volltext vom OLG-DUESSELDORF – Urteil vom 26.07.2005, Aktenzeichen: I-21 U 162/04 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-DUESSELDORF

OLG-DUESSELDORF – Urteil, I-24 U 14/05 vom 19.07.2005

1. Nutzungsentschädigung steht dem Vermieter mangels Vorenthaltens nicht zu, wenn er die Schlösser zu den Mieträumen ausgewechselt oder sein Vermieterpfandrecht an vom Mieter zurückgelassenen Sachen ausübt.

2. Der Schadensersatzanspruch des Vermieters wegen Mietausfalls als Kündigungsfolge ist nur gemindert, wenn der Mieter unzureichende Bemühungen des Vermieters um eine anderweitige Vermietung beweist.

3. Für die unbefugte Nutzung von dem Vermieterpfandrecht unterliegenden Sachen schuldet der Vermieter dem Mieter einen Ausgleich nur dann, wenn er einen Vermögensvorteil erlangt hat.

4. Zur Mangelfreiheit einer Nebenkostenabrechnung.

OLG-DUESSELDORF – Beschluss, I-24 W 33/05 vom 18.07.2005

Der Streitwert für die Durchsetzung von Konkurrenzschutz im Wege der einstweiligen Verfügung ist nach dem Erfüllungsinteresse des Mieters unter Berücksichtigung einer möglichen ordentlichen Kündigung des Mietvertrages durch den Vermieter sowie der Mietminderung und des Schadensersatzes auf Grund der Konkurrenz festzusetzen.

OLG-DUESSELDORF – Urteil, I-9 U 193/04 vom 11.07.2005

1.) Zur Bemessung der ersparten Aufwendungen, wenn die in einem Übertragungsvertrag geschuldete "Wartung und Pflege in gesunden und kranken Tagen" infolge des notwendig werdenden Heimaufenthalts des Begünstigten nicht mehr in Natur erbracht werden kann.

2) Überlässt ein Wohnrechtsberechtigter seinem erwachsenen Kind und dessen Familie teilweise die Mitnutzung der dem Wohnrecht unterliegenden Räume, so schuldet jenes nach der Aufnahme des Berechtigten in ein Pflegeheim bei Fortsetzung der Nutzung nicht automatisch bereicherungsrechtlich ein Entgelt wegen ersparter Aufwendungen.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Düsseldorf:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.