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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht DüsseldorfUrteil vom 23.08.2005, Aktenzeichen: I-4 U 140/04 

OLG-DUESSELDORF – Aktenzeichen: I-4 U 140/04

Urteil vom 23.08.2005


Rechtsgebiete:AVB OLA 98, VVG, BGB, ZPO
Vorschriften:§ 6 AVB OLA 98, § 8 I AVB OLA 98, § 9 AVB OLA 98, § 16 VVG, § 16 I 1 VVG, § 16 I 2 VVG, § 16 I 3 VVG, § 17 VVG, § VVG, § 24 I VVG, § 30 VVG, § 123 BGB, § 242 BGB, § 142 I BGB, § 166 I BGB, § 138 IV ZPO
Verfahrensgang:LG Düsseldorf 11 O 344/02 vom 23.03.2004

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Weitere Entscheidungen vom OLG-DUESSELDORF

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Nimmt die Teilungserklärung auf den als Anlage beigefügten Verwaltervertrag Bezug, der die vorzeitige Kündigung nur aus wichtigem Grund erlaubt, so ist die Auslegung gerechtfertigt, dass auch die Abberufung des Verwalters eines wichtigen Grundes bedarf.

Ein wichtiger Abberufungsgrund kann darin erblickt werden, dass es der Verwalter über Monate hinweg versäumt hat, für einen ausreichenden Gebäudeversicherungsschutz zu sorgen. Dies setzt jedoch voraus, dass im Zeitraum der Pflichtverletzung zumindest eine werdende Wohnungseigentümergemeinschaft bestanden hat.

OLG-DUESSELDORF – Urteil, I-20 U 123/05 vom 16.08.2005

1. Werke können auch durch die Verbreitung handschriftlicher Vervielfältigungsstücke erscheinen.

2. In Italien konnte in der ersten Hälfte des 18. Jahrhunderts Opernmusik dadurch erscheinen, dass auf Bestellung von Interessenten durch Kopisten Abschriften des beim Aufführungstheater befindlichen so genannten Originale gefertigt wurden.

3. Wer als Herausgeber eines nachgelassenen Werkes Leistungsschutz in Anspruch nimmt, muss beweisen, dass das Werk zuvor nicht erschienen war.

4. Der Umstand, dass ein Werk über längere Zeit als verschollen gegolten hat, begründet nicht die Vermutung, dass es nicht zuvor erschienen war.

OLG-DUESSELDORF – Beschluss, I-3 Wx 323/04 vom 05.08.2005

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