JuraForum.de > Urteile > OLG-DUESSELDORF > Urteil vom 04.05.2006, Aktenzeichen: I-10 U 174/05

OLG-DUESSELDORF – Aktenzeichen: I-10 U 174/05

Urteil vom 04.05.2006

Leitsatz:	Wie im Wohnraummietrecht enthält auch die Formularklausel in einem gewerblichen Mietvertrag, "Schönheitsreparaturen sind mindestens in der Zeitfolge von drei Jahren in Küche, Bad und Toilette sowie von fünf Jahren in allen übrigen Räumen auszuführen", einen starren Fristenplan, der den Mieter i.S. des § 307 BGB unangemessen benachteiligt und zur Unwirksamkeit der Renovierungsklausel führt.
Rechtsgebiete:	BGB
Vorschriften:	BGB § 535,
Verfahrensgang:	LG Düsseldorf vom 18.11.2005

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