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OLG-DUESSELDORF – Aktenzeichen: I-3 Wx 182/08

Beschluss vom 22.08.2008

Leitsatz:	1. Das Registergericht hat nach allgemeinen registerrechtlichen Grundsätzen regelmäßig davon auszugehen, dass ein protokollierter Beschluss über die Neuwahl des Vereinsvorstands wirksam zustande gekommen ist. 2. Sofern nicht begründete Zweifel an der Wirksamkeit des zur Eintragung angemeldeten Beschlusses bestehen, ist das Registergericht nicht gehalten, im Wege der Zwischenverfügung vom Anmeldenden weitere Nachweise (hier: Mitteilung, aus wie vielen Mitgliedern der Verein bestehe und wie viele Mitglieder in der Versammlung anwesend gewesen seien) zu verlangen.
Rechtsgebiete:	BGB, FGG
Vorschriften:	BGB § 67 Abs. 1, BGB § 72, FGG § 12,
Verfahrensgang:	LG Düsseldorf, 19 T 125/08 vom 07.07.2008 AG Neuss, 57 VR X vom 30.05.2008

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