JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Dresden > Verkündungsdatum > 10 / 2005
Insgesamt sind 3 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | BGB, InsO |
| Leitsatz: | Zur insolvenzrechtlichen Anfechtbarkeit des "Werthaltigmachens" einer sicherungszedierten Werklohnforderung während der kritischen Zeit. |
| Volltext: OLG-DRESDEN - Urteil, 13 U 2364/04 | |
| Rechtsgebiete: | JVEG |
| Leitsatz: | Die Leistung eines Sachverständigen für die Vorbereitung eines anthropologischen Vergleichsgutachtens ist einer Honorargruppe der Anlage 1 zu § 9 JVEG nach billigem Ermessen zuzuordnen. Rechnet der anthropologische Sachverständige außergerichtlich und außerbehördlich mit einem Stundensatz von 120,00 EUR ab, ist eine Vergütung in Anlehnung an die Honorargruppe 6 der Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 Satz 1 JVEG mit einem Stundensatz von 75,00 EUR angemessen. |
| Volltext: OLG-DRESDEN - Beschluss, 3 Ws 49/05 | |
| Rechtsgebiete: | StPO, OWiG |
| Leitsatz: | Setzt sich ein Verwerfungsurteil mit vorgebrachten Entschuldigungsgründen nicht auseinander, liegt darin kein Verstoß gegen den Anspruch auf rechtliches Gehör, wenn sich aus anderen Umständen ergibt, dass das Gericht den Vortrag zur Kenntnis genommen und sachlich gewürdigt hat. |
| Volltext: OLG-DRESDEN - Beschluss, Ss (OWi) 715/05 | |