JuraForum.de > Urteile > Oberlandesgericht Dresden > Verkündungsdatum > 04 / 2004
Insgesamt sind 3 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | StrRehaG, SMAD-Befehl |
| Leitsatz: | Entscheidungen der Kommission für Beschlagnahme und Sequestration sowie der Entnazifizierungskommission gemäß SMAD-Befehl Nr. 201 und hierauf fußende Maßnahmen waren keine strafrechtlichen Maßnahmen und sind daher nicht gemäß § 1 Abs. 5 StrRehaG rehabilitierungsfähig. |
| Volltext: OLG-DRESDEN - Beschluss, 4 Ws 93/03 | |
| Rechtsgebiete: | StrRehaG, Bodenreform-Verordnung |
| Leitsatz: | Im Zuge der Bodenreform ergangene Entscheidungen und Maßnahmen waren keine strafrechtlichen Maßnahmen und sind daher nicht gemäß § 1 Abs. 5 StrRehaG rehabilitierungsfähig. |
| Volltext: OLG-DRESDEN - Beschluss, 4 Ws 4/04 | |
| Rechtsgebiete: | StPO, OWiG, StVG |
| Volltext: OLG-DRESDEN - Beschluss, Ss (OWi) 128/04 | |