Oberlandesgericht Dresden

Entscheidungen 07 / 2003

Insgesamt sind 6 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 5 bis 8:

Rechtsgebiete:	ZPO
Leitsatz:	Im Verfahren nach § 522 Abs. 2 ZPO kann die Berufung im Rahmen der zu § 301 ZPO entwickelten Grundsätze auch teilweise zurückgewiesen werden.
Volltext: OLG-DRESDEN - Beschluss, 2 U 382/03

Rechtsgebiete:	StPO, GVG, Sächs. JAPO, Sächs. JustizG
Leitsatz:	Nach Sächsischem Landesrecht ist die Betrauung eines Rechtsreferendars mit Aufgaben eines Urkundsbeamten der Geschäftsstelle (hier: Protokollführung in der Sitzung einer Strafkammer) dem ausbildenden Richter, bei Kollegialgerichten dem Vorsitzenden, übertragen.
Volltext: OLG-DRESDEN - Urteil, 1 Ss 616/02

Seite: 1 2

http://www.juraforum.de/urteile/olg-dresden/uebersicht-2003-07-2