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JuraForum.deUrteileOLG-DRESDENUrteil vom 04.01.2006, Aktenzeichen: 8 U 1558/05 

OLG-DRESDEN – Aktenzeichen: 8 U 1558/05

Urteil vom 04.01.2006


Leitsatz:1. Der Verkäufer (hier: einer Heizungsanlage zu Selbstaufbau) muss den Käufer über die Auswirkungen einer von ihm abgegebenen (Vertrags-)Erklärung aufklären, wenn dieser - für den Verkäufer erkennbar - irrtümlich davon ausgeht, die Unterschrift unter eine vom Verkäufer vorgelegte Urkunde schaffe noch keine vertragliche Bindung, sondern sichere ihm lediglich den in Aussicht gestellten "Messerabatt". Das gilt insbesondere dann, wenn der Verkäufer diesen Irrtum, wenngleich nur fahrlässig, mitverursacht hat.

2. Verletzt der Verkäufer diese Aufklärungspflicht, so steht dem Kunden ein Schadensersatzanspruch zu, den er einem etwaigen Anspruch des Verkäufers auf Schadensersatz statt der Leistung entgegenhalten kann.
Rechtsgebiete:ZPO, EGZPO, BGB
Vorschriften:§ 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO, § 540 Abs. 2 ZPO, § 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 26 Nr. 8 Satz 1 EGZPO, § 311 Abs. 2 Nr. 1 BGB, § 280 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 241 Abs. 2 BGB, § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 278 BGB
Verfahrensgang:LG Leipzig 4 O 4711/04

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