JuraForum.de > Urteile > OLG-DRESDEN > Beschluss vom 29.04.2003, Aktenzeichen: 11 W 498/03

OLG-DRESDEN – Aktenzeichen: 11 W 498/03

Beschluss vom 29.04.2003

Leitsatz:	Es gibt Anlass zur Klage, wer auf begründete Aufforderung hin Erklärungen dem Grundbuchamt gegenüber nicht innerhalb der gesetzten angemessenen Frist abgibt, sondern ausweichend antwortet, auch wenn die Rechtslage unübersichtlich ist.
Rechtsgebiete:	ZPO
Vorschriften:	ZPO § 93,
Stichworte:	sofortig, Anerkenntnis Kosten,
Verfahrensgang:	LG Dresden 14 O 4346/02 vom 04.03.2003

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