Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht DresdenBeschluss vom 22.04.2002, Aktenzeichen: 11 W 559/02 

OLG-DRESDEN – Aktenzeichen: 11 W 559/02

Beschluss vom 22.04.2002


Leitsatz:Die Entscheidung über die vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung nach Vollstreckungsabwehrklage ist nicht anfechtbar.
Rechtsgebiete:ZPO
Vorschriften:§ 793 ZPO, § 769 I ZPO
Stichworte:Einstellung der Zwangsvollstreckung sofortige Beschwerde
Verfahrensgang:LG Dresden 12 0 4694/01 vom 06.02.2002

Volltext

Um den Volltext vom OLG-DRESDEN – Beschluss vom 22.04.2002, Aktenzeichen: 11 W 559/02 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-DRESDEN

OLG-DRESDEN – Beschluss, 11 W 559/02 vom 22.04.2002

Die Entscheidung über die vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung nach Vollstreckungsabwehrklage ist nicht anfechtbar.

OLG-DRESDEN – Beschluss, 15 W 123/01 vom 19.04.2002

Zur Vergütungsfähigkeit des Aufwands eines Berufsbetreuers für die Teilnahme an einer Hauptverhandlung in einem gegen den Betreuten gerichteten Strafverfahren.

OLG-DRESDEN – Urteil, 7 U 1722/01 vom 18.04.2002

Der Auftraggeber eines Bauvorhabens darf in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht verlangen, dass der Auftragnehmer als Sicherheit für die Vertragserfüllung eine "Bürgschaft auf erstes Anfordern" stellt.

Dies gilt umso mehr, wenn gleichzeitig eine Erfüllungsbürgschaft von 10 % der Bruttoauftragssumme verlangt wird, während sie üblicherweise nur für 5 % der Auftragssumme gestellt wird.

Das Zusammenspiel dieser Regelungen enthält eine so erhebliche Abweichung zu Lasten des Auftragnehmers von den Regelungen in § 17 VOB/B, dass sie gemäß § 9 Abs. 1 AGBG wegen unangemessener Benachteiligung entgegen den Geboten von Treu und Glauben unwirksam sind.

Gesetze

Anwälte in Dresden:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: