Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileOberlandesgericht DresdenBeschluss vom 17.05.2004, Aktenzeichen: 6 U 2010/03 

OLG-DRESDEN – Aktenzeichen: 6 U 2010/03

Beschluss vom 17.05.2004


Leitsatz:Die Kosten wegen einer Zurückweisung der Berufung gemäß. § 522 Abs. 2 ZPO wirkungslos gewordenen Anschlussberufung hat der Anschlussberufungskläger zu tragen.
Rechtsgebiete:ZPO, GKG
Vorschriften:§ 92 Abs. 1 ZPO, § 97 ZPO, § 3 ZPO, § 522 Abs. 2 ZPO, § 524 Abs. 4 ZPO, § 556 a. F. ZPO, § 556 Abs. 2 Satz 4 a. F. ZPO, § 12 GKG, § 14 GKG
Verfahrensgang:LG Dresden 10 O 2386/02 vom 14.10.2003

Volltext

Um den Volltext vom OLG-DRESDEN – Beschluss vom 17.05.2004, Aktenzeichen: 6 U 2010/03 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-DRESDEN

OLG-DRESDEN – Beschluss, 6 VA 12/04 vom 13.05.2004

Die juristinterne Prüfung von Amtshaftungsansprüchen aus dem Geschäftsbereich der Justiz stellt keine Justizverwaltungsmaßnahme i.S. von § 23 Abs. 1 EGGVG dar.

OLG-DRESDEN – Beschluss, 2 U 286/04 vom 10.05.2004

Bei einer GmbH können eine Vinkulierung und die Einräumung eines Vorkaufsrechts der anderen Gesellschafter im Nachhinein nur mit Zustimmung aller Gesellschafter in unanfechtbarer Weise beschlossen werden.

OLG-DRESDEN – Beschluss, 15 W 325/04 vom 10.05.2004

Kann ein Anspruch entweder aus einer bürgerlich-rechtlichen Grundlage (Handelsvertretervertrag) oder aus einer arbeitsrechtlichen Grundlage (Anstellungsvertrag) hergeleitet werden (so genannter aut-aut-Fall), sind für die Zulässigkeit des vom Kläger behaupteten Rechtswegs die diesen Rechtsweg begründenden Tatsachen zwar auf ihre Schlüssigkeit hin zu überprüfen. Einer Beweisaufnahme zu streitigen Tatsachen bedarf es zur Klärung der Rechtswegfrage darüber hinaus jedoch nicht. Einwendungen des Beklagten sind allein für die Entscheidung in der Sache von Bedeutung. Eine vom Kläger vorgetragene Anspruchsgrundlage, die offensichtlich nicht besteht, hat allerdings bei der Beurteilung der Zulässigkeit des Rechtswegs außer Betracht zu bleiben.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Dresden:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.