OLG-DRESDEN – Aktenzeichen: 2 U 2320/02

Beschluss vom 06.05.2003


Leitsatz:§ 321 a ZPO ist nicht analog auf Beschlussfassungen nach § 522 Abs. 2 ZPO anwendbar (abweichend zu: OLG Gelle NJW 2003, 906 f.).
Rechtsgebiete:ZPO, GG, SächsVerf
Vorschriften:§ 321a ZPO, § 495a ZPO, § 522 Abs. 2 ZPO, § GG Art. 19 Abs. 4, § SächsVerf Art. 78 Abs. 3
Stichworte:Analogie, Rechtskraft, Beschluss, Gegenvorstellung, rechtliches Gehör
Verfahrensgang:LG Leipzig 4 0 4898/01 vom 19.03.2003

Volltext

Um den Volltext vom OLG-DRESDEN – Beschluss vom 06.05.2003, Aktenzeichen: 2 U 2320/02 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom OLG-DRESDEN

OLG-DRESDEN – Beschluss, Ss (OWi) 565/02 vom 06.05.2003

Sind zwischen dem Verkehrsverstoß und dem tatrichterlichen Urteil mindestens zwei Jahre vergangen und keine weiteren Verstöße festgestellt, wird regelmäßig von der Verhängung eines Fahrverbotes als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme abzusehen sein, sofern nicht ausnahmsweise besondere Umstände seine Anordnung gebieten.

OLG-DRESDEN – Beschluss, 2 W 388/03 vom 30.04.2003

1. § 263 ZPO ist im Verfahren nach § 727 ZPO entsprechend anwendbar.

2. Im Klauselerteilungsverfahren nach § 727 ZPO findet § 138 Abs. 3 ZPO keine Anwendung.

OLG-DRESDEN – Beschluss, 11 W 498/03 vom 29.04.2003

Es gibt Anlass zur Klage, wer auf begründete Aufforderung hin Erklärungen dem Grundbuchamt gegenüber nicht innerhalb der gesetzten angemessenen Frist abgibt, sondern ausweichend antwortet, auch wenn die Rechtslage unübersichtlich ist.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Dresden:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.