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JuraForum.deUrteileOLG-DRESDENBeschluss vom 02.06.2005, Aktenzeichen: Ss (OWi) 249/05 

OLG-DRESDEN – Aktenzeichen: Ss (OWi) 249/05

Beschluss vom 02.06.2005


Leitsatz:1. Die Anordnung eines Regelfahrverbotes aufgrund einer Geschwindigkeitsüberschreitung kommt bei einem so genannten Augenblicksversagen nicht in Betracht.

2. Hat ein Kraftfahrer ein Ortseingangsschild übersehen und musste sich ihm aufgrund äußerer Umstände (vorhergehender Geschwindigkeitsrichter, Bebauung) nicht aufdrängen, dass er sich innerorts befand, ist die Annahme eines Augenblicksversagens nicht zu beanstanden.
Rechtsgebiete:BKatV, StVG
Vorschriften:BKatV § 4 Abs. 1 Satz 2, StVG § 24, StVG § 25, StVG § 25 Abs. 1, StVG § 25 Abs. 1 Satz 1,
Verfahrensgang:AG Leipzig 215 OWi Ss 502 Js 63880/04 vom 08.12.2004

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