Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileOLG-CELLEUrteil vom 29.01.2009, Aktenzeichen: 13 U 205/08 

OLG-CELLE – Aktenzeichen: 13 U 205/08

Urteil vom 29.01.2009


Leitsatz:Die Dringlichkeitsvermutung des § 12 Abs. 2 UWG kann auch dadurch widerlegt sein, dass sich die in erster Instanz erfolgreiche Verfügungsklägerin auf den mit der Terminierung erfolgten Hinweis des Berufungsgerichts auf Bedenken hinsichtlich ihrer Aktivlegitimation zur Vermeidung eines - ihre erwirkte einstweilige Verfügung aufhebenden - Endurteils in die Säumnis flüchtet.
Rechtsgebiete:UWG
Vorschriften:§ 12 Abs. 2 UWG
Stichworte:Dringlichkeitsvermutung, Widerlegung, Versäumnisurteil, einstweilige Verfügung
Verfahrensgang:LG Verden, 10 O 65/08 vom 04.11.2008

Volltext

Um den Volltext vom OLG-CELLE – Urteil vom 29.01.2009, Aktenzeichen: 13 U 205/08 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Gesetze

Anwalt Top Links

Newsletter

JuraForum.de bietet Ihnen einen kostenlosen juristischen Newsletter:

Suche

Durchsuchen Sie hier Juraforum.de nach bestimmten Begriffen:

OLG-CELLE - 29.01.2009, 13 U 205/08 © JuraForum.de — 2003-2014

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum