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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht CelleBeschluss vom 09.12.2008, Aktenzeichen: 322 SsRs 284/08 

OLG-CELLE – Aktenzeichen: 322 SsRs 284/08

Beschluss vom 09.12.2008


Leitsatz:Zur Bedeutung der Beweiskraft des Protokolls für die Rüge der Verletzung des § 261 StPO.
Rechtsgebiete:StPO
Vorschriften:§ 261 StPO

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In einem solchen Fall bedarf es nach Würdigung sämtlicher zur Verfügung stehender Beweismittel näherer Ausführungen dazu, aufgrund welcher Umstände sich der Betroffene hätte bewusst machen können, dass der zurückliegende Cannabiskonsum noch Auswirkungen haben konnte. Neben Ausfallerscheinungen im engeren Sinn können insoweit u.a. die Menge und Qualität des konsumierten Cannabis, die Häufigkeit des Cannabiskonsums und die Einlassung des Betroffenen zu seinem Vorstellungsbild Rückschlüsse zulassen.

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