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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht CelleBeschluss vom 08.06.2006, Aktenzeichen: 4 W 82/06 

OLG-CELLE – Aktenzeichen: 4 W 82/06

Beschluss vom 08.06.2006


Leitsatz:1. Eine wirksame Beschlussfassung nach § 23 Abs. 3 WEG setzt eine unmissverständliche Initiative zur schriftlichen Universalentscheidung voraus, die einer bloßen Aufforderung zu einer "Meinungsabgabe" nicht hinreichend deutlich zu entnehmen ist.

2. Die Zustimmungserklärung im schriftlichen Beschlussverfahren gem. § 23 Abs. 3 WEG ist widerruflich, bis der Beschlussinitiator das Zustandekommen des Beschlusses festgestellt und eine an alle Wohnungseigentümer gerichtete Mitteilung über das Beschlussergebnis veranlasst hat.
Rechtsgebiete:WEG
Vorschriften:§ 23 Abs. 3 WEG
Stichworte:Widerruf der Stimmabgabe, schriftliches Zustimmungsverfahren
Verfahrensgang:LG Lüneburg 5 T 13/06 vom 10.04.2006
AG Celle 1 II 37/05 WEG

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OLG-CELLE – Beschluss, 4 W 82/06 vom 08.06.2006

1. Eine wirksame Beschlussfassung nach § 23 Abs. 3 WEG setzt eine unmissverständliche Initiative zur schriftlichen Universalentscheidung voraus, die einer bloßen Aufforderung zu einer "Meinungsabgabe" nicht hinreichend deutlich zu entnehmen ist.

2. Die Zustimmungserklärung im schriftlichen Beschlussverfahren gem. § 23 Abs. 3 WEG ist widerruflich, bis der Beschlussinitiator das Zustandekommen des Beschlusses festgestellt und eine an alle Wohnungseigentümer gerichtete Mitteilung über das Beschlussergebnis veranlasst hat.

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