JuraForum.de > Urteile > OLG-CELLE > Beschluss vom 06.07.2006, Aktenzeichen: 9 W 61/06

OLG-CELLE – Aktenzeichen: 9 W 61/06

Beschluss vom 06.07.2006

Leitsatz:	Der Firma einer Gesellschaft muss nach § 17 Abs. 1 HGB - neben einer hinreichenden Unterscheidungskraft - eine Namensfunktion zukommen. Diese Funktion fehlt bei nicht aussprechbaren Buchstabenkombinationen, die lediglich aus den Anfangsbuchstaben einzelner Worte bestehen, sofern es sich nicht um Worte der deutschen Sprache, nicht einmal um "Phantasieworte", handelt.
Rechtsgebiete:	HGB
Vorschriften:	HGB § 17,
Stichworte:	Firmenname, Abkürzungen,
Verfahrensgang:	AG Hildesheim 11 AR 106/06 vom 04.05.2006 LG Hildesheim 11 T 5/06

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