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JuraForum.deUrteileOberlandesgericht BremenVerkündungsdatum11 / 2006 

Oberlandesgericht Bremen

Entscheidungen 11 / 2006



Insgesamt sind 6 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 5 bis 8:


OLG-BREMEN – Beschluss, 4 UF 60/06 vom 13.11.2006

Rechtsgebiete:BGB, ZPO
Leitsatz:Wegen der Notwendigkeit, die gesetzlichen Fristen im Interesse der Rechtssicherheit und eines geordneten und zügigen Verfahrensablaufs einzuhalten, sind hohe Anforderungen an die Sorgfaltspflicht des Rechtsanwalts insbesondere auch dann zu stellen, wenn sich der Rechtsanwalt zur Aufgabenerfüllung Dritter, also außerhalb seines Büros stehender Privatpersonen, bedient.
Volltext: OLG-BREMEN - Beschluss, 4 UF 60/06



OLG-BREMEN – Beschluss, 4 W 30/06 vom 08.11.2006

Rechtsgebiete:BGB, FGG
Leitsatz:1. Der Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 70 h FGG setzt eine durch konkrete Tatsachen begründete Gefahr für den Betroffenen selbst voraus, deren Abwendung keinen Aufschub duldet.

2. Die Unterbringung des Betroffenen nach § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB ist nur dann durch die Gerichte zu genehmigen, wenn der dem Betroffenen drohende Gesundheitsschaden so gewichtig ist, dass er den mit der beabsichtigten Unterbringungsmaßnahme verbundenen Freiheitseingriff zu rechtfertigen vermag.
Volltext: OLG-BREMEN - Beschluss, 4 W 30/06


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