JuraForum.de > Urteile > Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht > Verkündungsdatum > 02 / 2007
Insgesamt sind 30 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 29 bis 32:
| Rechtsgebiete: | AufenthG, StGB |
| Schlagworte: | Aufenthaltserlaubnis, Ablehnung der Verlängerung, Ausweisung, Ermessensausübung, Strafaussetzung, Bewährung, Wiederholungsgefahr, Wahrscheinlichkeit |
| Leitsatz: | Zu den Voraussetzungen der Ermessensausweisung eines Nicht-EU-Ausländers, der nicht geringfügig gegen Strafvorschriften verstoßen hat, hier insbesondere zur Bedeutung einer Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung für die behördliche Einschätzung der Wiederholungsgefahr. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 ME 11/07 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, GG, VwGO |
| Schlagworte: | Abschiebung, Betretenserlaubnis, Sperrwirkung, Vorwegnahme der Hauptsache, Wiedereinreise |
| Leitsatz: | Die Beseitigung der Sperrwirkung des § 11 Abs. 1 S. 1, 2 AufenthG ist im Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung grds. nicht erreichbar. Erfordert der Anspruch auf effektiven Rechtsschutz des Art. 19 Abs. 4 GG ausnahmsweise eine Durchbrechung des Verbots der Vorwegnahme der Hauptsache, so sind an deren Erfolgsaussichten hohe Anforderungen zu stellen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 13 ME 362/06 | |
"Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht - Entscheidungen 02 / 2007 - Seite 8" © JuraForum.de — 2003-2012
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