JuraForum.de > Urteile > Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht > Verkündungsdatum > 11 / 2006
Insgesamt sind 36 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | VwZG 2001, ZPO 2001 |
| Schlagworte: | Ersatzzustellung, Niederlegung, Rechtsschein, Wohnung |
| Leitsatz: | Zu den Anforderungen an eine Ersatzzustellung durch Niederlegung, wenn der Zustellungsadressat unter der angegebenen Anschrift den Rechtsschein gesetzt hat, dort zu wohnen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 LA 45/06 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, BauNVO |
| Schlagworte: | Hinterliegergrundstücks, Nutzung, Rücksichtnahme, Vorderliegergrundstück, Zufahrt |
| Leitsatz: | Heranziehung zu einem Straßenausbaubeitrag für ein Hinterliegergrundstück bei unterschiedlicher Nutzung auf dem Hinterlieger- und Vorderliegergrundstück. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 9 LA 342/04 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, BGB, GG, Nds.VO über die Regelsätze |
| Schlagworte: | Aufenthaltserlaubnis, Ausnahmefall, Ehegattennachzug, Eigenes Einkommen, Leistungen Dritter, Öffentliche Mittel, Schuldversprechen, Schutz der Familie, Sicherung des Lebensunterhalts |
| Leitsatz: | Strebt ein Ausländer einen Aufenthalt auf Dauer im Bundesgebiet an, muss sein Lebensunterhalt grundsätzlich auch dauerhaft durch eigenes Einkommen im Sinne von § 5 Abs. 1 Nr. 1 i.V.m. § 2 Abs. 3 AufenthG gesichert sein. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 11 LB 127/06 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, VwGO |
| Schlagworte: | Rechtsschutz, einstweiliger, Veränderungssperre, Zurückstellung, faktische, Zurückstellung: Baugesuch |
| Leitsatz: | 1. Wird ein Bauvorhaben unter Anordnung des Sofortvollzuges gem. § 15 Abs. 1 BauGB zurückgestellt, reicht vorläufiger Rechtsschutz nach § 80 Abs. 5 VwGO regelmäßig aus. 2. Die Zurückstellung muss nicht innerhalb der Frist des § 36 Abs. 2 Satz 2 BauGB ausgesprochen werden. 3. Auf die (Höchst-)Frist der Zurückstellung sind Zeiten faktischer Zurückstellung anzurechnen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 ME 147/06 | |