JuraForum.de > Urteile > Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht > Verkündungsdatum > 08 / 2006
Insgesamt sind 17 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | AsylVfG, AufenthG, VwGO, ZPO |
| Schlagworte: | Begründung fehlende, Divergenzrüge, Gehör, rechtliches, HIV, Kamerun, Prozessbevollmächtigte, mehrere, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand |
| Leitsatz: | Zustellung an mehrere Prozessbevollmächtigte; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Darlegung der Divergenzrüge; fehlende Begründung eines Urteils; Verletzung rechtlichen Gehörs; Abschiebung eines HIV-infizierten Ausländers nach Kamerun. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 LA 94/06 | |
| Rechtsgebiete: | BSHG, HeranziehungsVO-SozH |
| Schlagworte: | Heimentgelt, 60 Jahre, Pflegesatz, Vergütungsvereinbarung |
| Leitsatz: | Vorläufige Vergütungsvereinbarungen zwischen Einrichtungsträger und überörtlichem Sozialhilfeträger gelten auch bei über 60-jährigen Hilfeempfängern in dem Verhältnis zwischen Einrichtungsträger und örtlichem Sozialhilfeträger. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 4 LC 126/06 | |
| Rechtsgebiete: | NDiszG, NDO, StPO |
| Schlagworte: | Maßnahmeverbot, reformatio in peius, Strafverfahren, Einstellung des Zeitablauf |
| Leitsatz: | Einstellung des Disziplinarverfahrens. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 20 LD 7/06 | |
| Rechtsgebiete: | LuftVG, LuftVZO |
| Schlagworte: | Betriebsgenehmigung, Betriebssitz, Luftfahrtbehörde, Unternehmenssitz, Zuständigkeit |
| Leitsatz: | Zuständige Luftfahrtbehörde für die Aussetzung einer Betriebsgenehmigung für Luftfahrtunternehmen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 12 ME 220/06 | |