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JuraForum.deUrteileNiedersächsisches OberverwaltungsgerichtVerkündungsdatum05 / 2006 

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht

Entscheidungen 05 / 2006



Insgesamt sind 23 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 21 bis 24:


NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 LB 259/04 vom 03.05.2006

Rechtsgebiete:BauNVO
Schlagworte:GIRL, Imbissstand, Nachbarschutz, Rücksichtnahmegebot
Leitsatz:1. Zur Anwendbarkeit der GIRL bei Nachbarstreitigkeiten.

2. Ein Imbissstand, der in einem Kerngebiet mit einer Wahrnehmungshäufigkeit von etwa 10 bis 16 % auf die Fassade eines (auch) zu Wohnzwecken genutzten Gebäudes einwirkt, verletzt das Gebot der Rücksichtnahme.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 LB 259/04



NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 LB 16/05 vom 03.05.2006

Rechtsgebiete:GG, NDSchG
Schlagworte:Denkmalschutz, Duldungsverfügung, Ensembleschutz, Photovoltaikanlage, Sonnenkollektoren
Leitsatz:1. Ein denkmalgeschütztes Ensemble muss nicht aus Gebäuden bestehen, die in einem überschaubaren Zeitraum erstellt worden sind.

2. Das Anbringen von Sonnenkollektoren auf einem Steildach eines Gebäudes, das in einem zwischen dem 13. und 19. Jahrhundert entstandenen Innenstadtbereich (Fachwerklandschaft) steht, kann einen denkmalwidrigen Eingriff darstellen.

3. Art. 14 und 20a GG hindern die Bauaufsichtsbehörde nicht grundsätzlich, die Beseitigung solcher Kollektoren zu verlangen.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 LB 16/05

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 KN 58/05 vom 03.05.2006

Rechtsgebiete:BauGB
Schlagworte:Haupt- bzw. Nebenwindrichtung, Mindestabstände, Rechtsschutzbedürfnis, Rotordurchmesser, Windenergieanlage
Leitsatz:Die Gemeinde kann in einem Bebauungsplan für die Standorte der Windenergieanlagen untereinander den fünf- bzw. dreifachen Rotordurchmesser in Haupt- bzw. Nebenwindrichtung als Mindestabstand festsetzen und die nähere Prüfung dem einzelnen Genehmigungsverfahren überlassen.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 KN 58/05


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