JuraForum.de > Urteile > Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht > Verkündungsdatum > 04 / 2006
Insgesamt sind 11 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 9 bis 12:
| Rechtsgebiete: | BauGB |
| Schlagworte: | Anpflanzungsgebot, Auslegung, verfassungskonform, Bebauungsplan: Abwägung, Verhältnismäßigkeit, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, Waldsiedlung |
| Leitsatz: | Verhältnismäßigkeit eines in einem Bebauungsplan festgesetzten Anpflanzungsgebots. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 9 KN 267/03 | |
| Rechtsgebiete: | AsylVfG |
| Schlagworte: | Widerruf |
| Leitsatz: | Zur Frage der Anwendung des § 73 Abs. 2a AsylVfG auf Widerrufsentscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, die nach dem 1. Januar 2005 ergangen sind und bei denen die zu widerrufende Entscheidung im Zeitpunkt der Widerrufsentscheidung bereits mehr als 3 Jahre zurückliegt. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 9 LA 270/05 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, GKG, VwGO |
| Schlagworte: | Abwägung, Baugenehmigung, Bauvorbescheid, Erforderlichkeit, Höhenbegrenzung, Klageänderung, Streitwert, Unmöglichkeit, wirtschaftliche, Windenergieanlage |
| Leitsatz: | 1. Die Gemeinde darf auch in besonders windhöffigen Gebieten die Höhe der Windenergieanlagen regeln, wenn hierfür in der Gestalt des Schutzes der Landschaft ausreichende öffentliche Belange streiten (hier: Gesamthöhe von 100 m). 2. Zur wirtschaftlichen Unmöglichkeit der Windenergienutzung, welche entweder unter dem Blickwinkel mangelnder Erforderlichkeit (§ 1 Abs. 3 BauGB) oder des Abwägungsgebotes (§ 1 Abs. 7 BauGB) zu beanstanden sein kann, führen solche Festsetzungen nicht schon dann, wenn sie es ausschließen, die Windenergieanlagen mit einem Eigenkapitalanteil von nur 20 v.H. zu betreiben. 3. Zum Streitwert bei Verpflichtungsklagen für Windenergieanlagen (Baugenehmigung und Bauvorbescheid). |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 1 LA 260/05 | |
"Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht - Entscheidungen 04 / 2006 - Seite 3" © JuraForum.de — 2003-2012
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