JuraForum.de > Urteile > Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht > Verkündungsdatum > 01 / 2006
Insgesamt sind 20 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 17 bis 20:
| Rechtsgebiete: | NStrG |
| Schlagworte: | Eigentum, Einwendung, Gemeindestraße, Landesstraße, Pacht, Planfeststellung, Präklusion, Streitwert, Trassenwahl, Verkehrsfunktion, Zuständigkeit |
| Leitsatz: | Die Rüge der fehlerhaften Klassifizierung und der dadurch bedingten sachlichen Unzuständigkeit der Planfeststellungsbehörde unterliegt nicht dem Ausschluss nach § 73 Abs. 4 Satz 3 VwVfG, wenn sie neben der geltend gemachten materiellen Betroffenheit nicht bereits in Einwendungsverfahren vorgebracht worden sind. Der durch Rechtsänderung begründete nachträgliche Eintritt der Zuständigkeit der bei Erlass des Planfeststellungsbeschlusses noch sachlich unzuständigen Behörde lässt den Aufhebungsanspruch des von der Planung Betroffenen regelmäßig nicht entfallen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 ME 288/04 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, GG, VwGO |
| Schlagworte: | Aufenthaltserlaubnis, Ausweisungsgrund, Bezugnahme, Familie, Lebensgemeinschaft, familiär, Marokko, Niederlassungserlaubnis, Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, volljährig |
| Leitsatz: | Weder Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis noch Niederlassungserlaubnis für marokkanischen Staatsangehörigen. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 9 ME 372/05 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB |
| Schlagworte: | Ausgleichsmaßnahme, Ersatzmaßnahme, Erstattungsbetrag, Kosten Verfahrensgang: VG Oldenburg 1 B 32/05 vom 12.04.2005 |
| Leitsatz: | Kostenerstattung für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen des Naturschutzes. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 9 ME 149/05 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB |
| Schlagworte: | Erschließungsbeitrag, Erschlossensein, Gewerbegrundstück, Vertrauensschutz, Widmung |
| Leitsatz: | Erschließungsbeitragspflicht für neu angelegte Planstraße besteht auch dann, wenn ein Grundstück schon vor Aufstellung des Bebauungsplans und Bau der Planstraße ausreichend erschlossen war und die frühere Erschließung entfällt. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 9 ME 69/05 | |
"Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht - Entscheidungen 01 / 2006 - Seite 5" © JuraForum.de — 2003-2012
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