Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileNiedersächsisches OberverwaltungsgerichtUrteil vom 28.09.2006, Aktenzeichen: 11 LC 185/06 

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Aktenzeichen: 11 LC 185/06

Urteil vom 28.09.2006


Leitsatz:Wird die Polizei wegen eines Suizidverdachts tätig, handelt sie in originärer Zuständigkeit und trägt die entstehenden Kosten selbst (wie Beschl. v. 19. Januar 2004 - 11 LA 319/03).
Rechtsgebiete:Nds SOG
Vorschriften:§ 1 Abs. 2 Nds SOG, § 97 Abs. 1 Nds SOG, § 105 Abs. 1 Nds SOG
Stichworte:Polizei: Zuständigkeit (Suizidverdacht), Suizidgefahr: Zuständigkeit (Polizei)
Verfahrensgang:VG Hannover 10 A 8098/05 vom 25.04.2006

Volltext

Um den Volltext vom NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil vom 28.09.2006, Aktenzeichen: 11 LC 185/06 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom NIEDERSAECHSISCHES-OVG

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 11 LB 53/06 vom 28.09.2006

1. Der Einwand des Beschuldigten, seiner Verurteilung im strafgerichtlichen Verfahren stehe ein Verfahrenshindernis in Gestalt einer unwirksamen Anklageschrift entgegen, lässt die Rechtmäßigkeit der angeordneten erkennungsdienstlichen Behandlung unberührt.

2. Erkennungsdienstliche Lichtbilder können altersbedingt nicht mehr für Identifizierungsmaßnahmen geeignet sein (hier bejaht bei fast 6 Jahre alten Aufnahmen). Sie haben eine andere Funktion als Ausweis- oder Passbilder.

3. Mängel vorhanderer Aufnahmen rechtfertigen die Neuanfertigung von erkennungsdienstlichen Lichtbildern.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 11 LC 185/06 vom 28.09.2006

Wird die Polizei wegen eines Suizidverdachts tätig, handelt sie in originärer Zuständigkeit und trägt die entstehenden Kosten selbst (wie Beschl. v. 19. Januar 2004 - 11 LA 319/03).

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 ME 229/06 vom 28.09.2006

Einbeziehung in ein Bewerbungsverfahren.

Gesetze

Anwälte in Lüneburg:

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: