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JuraForum.deUrteileNiedersächsisches OberverwaltungsgerichtUrteil vom 03.05.2006, Aktenzeichen: 1 LB 16/05 

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Aktenzeichen: 1 LB 16/05

Urteil vom 03.05.2006


Leitsatz:1. Ein denkmalgeschütztes Ensemble muss nicht aus Gebäuden bestehen, die in einem überschaubaren Zeitraum erstellt worden sind.

2. Das Anbringen von Sonnenkollektoren auf einem Steildach eines Gebäudes, das in einem zwischen dem 13. und 19. Jahrhundert entstandenen Innenstadtbereich (Fachwerklandschaft) steht, kann einen denkmalwidrigen Eingriff darstellen.

3. Art. 14 und 20a GG hindern die Bauaufsichtsbehörde nicht grundsätzlich, die Beseitigung solcher Kollektoren zu verlangen.
Rechtsgebiete:GG, NDSchG
Vorschriften:§ GG Art 14, § GG Art 20a, § 3 NDSchG
Stichworte:Denkmalschutz, Duldungsverfügung, Ensembleschutz, Photovoltaikanlage, Sonnenkollektoren

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NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 LB 16/05 vom 03.05.2006

1. Ein denkmalgeschütztes Ensemble muss nicht aus Gebäuden bestehen, die in einem überschaubaren Zeitraum erstellt worden sind.

2. Das Anbringen von Sonnenkollektoren auf einem Steildach eines Gebäudes, das in einem zwischen dem 13. und 19. Jahrhundert entstandenen Innenstadtbereich (Fachwerklandschaft) steht, kann einen denkmalwidrigen Eingriff darstellen.

3. Art. 14 und 20a GG hindern die Bauaufsichtsbehörde nicht grundsätzlich, die Beseitigung solcher Kollektoren zu verlangen.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 LB 259/04 vom 03.05.2006

1. Zur Anwendbarkeit der GIRL bei Nachbarstreitigkeiten.

2. Ein Imbissstand, der in einem Kerngebiet mit einer Wahrnehmungshäufigkeit von etwa 10 bis 16 % auf die Fassade eines (auch) zu Wohnzwecken genutzten Gebäudes einwirkt, verletzt das Gebot der Rücksichtnahme.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 LC 170/04 vom 03.05.2006

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Die Beurteilung der Angemessenheit der in einem städtebaulichen Vertrag vereinbarten Leistungen ist an den gesamten Umständen auszurichten. Dies erfordert eine einheitliche Betrachtung der Interessen aller am Vertrag Beteiligten.

Zum sog. Koppelungsverbot bzw. dem Verbot des Verkaufs von Hoheitsrechten.

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