Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileNiedersächsisches OberverwaltungsgerichtBeschluss vom 28.01.2005, Aktenzeichen: 13 ME 526/04 

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Aktenzeichen: 13 ME 526/04

Beschluss vom 28.01.2005


Leitsatz:Das Einspielergebnis ist als Grundlage für die Bemessung der "Spielautomatensteuer" ungeeignet.
Rechtsgebiete:GG
Vorschriften:§ GG Art. 105 IIa
Stichworte:Einspielergebnis, Spielautomat, Vergnügungssteuer, Wahrscheinlichkeitsmaßstab, Wirklichkeitsmaßstab

Volltext

Um den Volltext vom NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss vom 28.01.2005, Aktenzeichen: 13 ME 526/04 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom NIEDERSAECHSISCHES-OVG

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 13 ME 526/04 vom 28.01.2005

Das Einspielergebnis ist als Grundlage für die Bemessung der "Spielautomatensteuer" ungeeignet.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 NDH L 6/03 vom 28.01.2005

Der Rückfall in die nasse Phase der Alkoholsucht ist nur dann disziplinarisch relevant, wenn die Entziehungskur erfolgreich war, d. h. den Beamten in die Lage versetzt hat, der Gefahr eines Rückfalls mit Erfolg zu begegnen, und wenn die erneute Alkoholabhängigkeit negative Auswirkungen auf den dienstlichen Betrieb hat.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 11 KN 38/04 vom 27.01.2005

Allein ein subjektives Unsicherheitsgefühl der Bürger, dass der tatsächlichen Gefährdung nicht entspricht, rechtfertigt es nicht, in einer auf § 55 Abs. 1 Nr.1 Nds. SOG gestützten Hundeverordnung einen generellen Leinenzwang für die gesamte geschlossene Ortslage festzulegen.

Sollen Risiken bekämpft werden, die jenseits des Bereichs feststellbarer Gefahren liegen, erfordert dieses eine Risikobewertung, die den Polizei- und Ordnungsbehörden auf der Grundlage des § 55 Nds. SOG nicht zusteht (vgl. hierzu BVerwG, Urt. v. 3.7.2002 - 6 CN.01 - DVBl. 2002, 1562).

Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Anwälte in Lüneburg:

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

NIEDERSAECHSISCHES-OVG - 28.01.2005, 13 ME 526/04 © JuraForum.de — 2003-2016

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum