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NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Aktenzeichen: 11 ME 1/08

Beschluss vom 20.08.2008

Leitsatz:	Eine Aufenthaltserlaubnis darf nach § 30 Abs. 3 AufenthG mit Rücksicht auf die durch Art. 6 I GG geschützte eheliche Lebensgemeinschaft auch dann verlängert werden, wenn der Lebensunterhalt des nachgezogenen Ausländers nicht mehr gesichert ist. Allerdings kann eine Versagung in Betracht kommen, wenn eine Prognose ergibt, dass der Ausländer und/oder sein Ehegatte in Zukunft nicht in der Lage sein werden, den Lebensunterhalt dauerhaft ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel zu bestreiten.
Rechtsgebiete:	AufenthG, GG
Vorschriften:	AufenthG § 2 Abs. 3 S. 1, AufenthG § 5 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, AufenthG § 30 Abs. 3, AufenthG § 31 Abs. 1 S. 1 Nr. 1, AufenthG § 51 Abs. 1 Nr. 2, AufenthG § 60 a Abs. 2 S. 1, GG Art. 6 Abs. 1,
Stichworte:	Abschiebung, Aussetzung, Aufenthaltserlaubnis, Duldung, eheliche Lebensgemeinschaft, Ermessen, öffentliche Mittel, Sicherung des Lebensunterhalts,
Verfahrensgang:	VG Hannover, 1 B 4726/07 vom 05.12.2007

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