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JuraForum.deUrteileNiedersächsisches OberverwaltungsgerichtBeschluss vom 20.01.2009, Aktenzeichen: 10 ME 442/08 

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Aktenzeichen: 10 ME 442/08

Beschluss vom 20.01.2009


Leitsatz:Zu den Anforderungen eines tatsächlichen Schulbesuches im Sinne des § 104a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AufenthG.

Eine Aufenthaltserlaubnis nach § 104a AufenthG kann nicht erteilt werden, wenn der Ausländer die Ausländerbehörde vorsätzlich über seine Volkszugehörigkeit getäuscht hat.
Rechtsgebiete:AufenthG
Vorschriften:§ 104a Abs. 1 S. 1 Nr. 3 AufenthG, § 104a Abs. 1 S. 1 Nr. 4 AufenthG
Stichworte:Abschiebestopp-Erlass, Aussetzung der Abschiebung, Duldung, Kosovo, Readmission Policy, Roma, Roma (Kosovo)
Verfahrensgang:VG Osnabrück, 5 B 119/08 vom 03.12.2008

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