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JuraForum.deUrteileNIEDERSAECHSISCHES-OVGBeschluss vom 13.01.2009, Aktenzeichen: 11 LA 471/08 

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Aktenzeichen: 11 LA 471/08

Beschluss vom 13.01.2009


Leitsatz:Geht es um zeit- und umstandsabhängige Feststellungen im tatsächlichen Bereich, ist eine Divergenzzulassung ausgeschlossen, wenn sich die der früheren obergerichtlichen Grundsatzentscheidung zugrunde liegenden Verhältnisse aus Sicht des Verwaltungsgerichts wesentlich verändert haben. In einem derdartigen Fall kommt allerdings bei hinreichender Darlegung eine Umdeutung in eine Grundsatzrüge nach § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG in Betracht.
Rechtsgebiete:AsylVfG
Vorschriften:AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 1, AsylVfG § 78 Abs. 3 Nr. 2,
Stichworte:Divergenzrüge, Grundsatzrüge, Umdeutung, tatsächliche Verhältnisse/Änderung, Gruppenverfolgung, syrisch-orthodoxe Christen, Türkei, Erkenntnismittel, Darlegung,

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