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JuraForum.deUrteileLandesarbeitsgericht Schleswig-HolsteinVerkündungsdatum01 / 2006 

Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein

Entscheidungen 01 / 2006



Insgesamt sind 11 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:


LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN – Urteil, 4 Sa 399/05 vom 26.01.2006

Rechtsgebiete:BetrAVG
Schlagworte:Anwartschaft, Berücksichtigung künftiger Entwicklung, Entwicklung der Lebenshaltungskosten
Leitsatz:1. Zu rechtsmissbräuchlichen Berufungsanträgen zwecks Erreichens der Berufungssumme.

2. Ungewisse Umstände, die erst in der Zukunft nach Ausscheiden des Mitarbeiters eintreten, sind bei der Berechnung der Versorgungsanwartschaft nicht zu berücksichtigen (hier: Regelung einer "Mindestanpassung" in einer Versorgungsordnung.
Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 4 Sa 399/05



LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN – Urteil, 6 Sa 79/05 vom 20.01.2006

Rechtsgebiete:BGB, EFZG, ZPO
Schlagworte:Arbeitsunfähigkeit, Krankheit, Annahmeverzug, Leistungsbereitschaft, Darlegungs- und Beweislast
Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 6 Sa 79/05

LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN – Urteil, 3 Sa 549/05 vom 18.01.2006

Rechtsgebiete:MTV Hotel- und Gaststättengewerbe Schleswig-Holstein, InsO, ZPO
Schlagworte:Insolvenz, Aktivlegitimation, Insolvenzmasse, Pfändungsfreibetrag, Berechnung, Zusammenrechnung von Einkommen, Vollstreckungsgericht
Leitsatz:1. Der insolvente Arbeitnehmer ist hinsichtlich der Geltendmachung des pfändungsfreien Teils seines Arbeitseinkommens aktivlegitimiert.

2. Der unpfändbare Teil des Arbeitseinkommens gehört nicht zur Insolvenzmasse. Der Insolvenzverwalter ist daher nicht befugt, das der Zwangsvollstreckung nicht unterliegende Arbeitseinkommen des Schuldners zur Masse einzuziehen.

3. Über die Erhöhung oder Herabsetzung von Pfändungsfreigrenzen entscheidet weder der Arbeitgeber, noch der Insolvenzverwalter, noch die Arbeitsgerichtsbarkeit, sondern ausschließlich das Vollstreckungsgericht.
Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 3 Sa 549/05

LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN – Beschluss, 5 Ta 259/05 vom 11.01.2006

Rechtsgebiete:ZPO, KSchG
Schlagworte:Kündigungsschutzklage, nachträgliche Zulassung, Passivrubrum, Arbeitgeberbezeichnung, Sorgfaltsanforderungen
Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Beschluss, 5 Ta 259/05


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