JuraForum.de > Urteile > LAG-NUERNBERG > Urteil vom 16.06.2005, Aktenzeichen: 8 Sa 986/04

LAG-NUERNBERG – Aktenzeichen: 8 Sa 986/04

Urteil vom 16.06.2005

Leitsatz:	Die Zusage einer Karenzentschädigung in AGB ist wirksam, wenn lediglich auf §§ 74 HGB verwiesen wurde. Jedenfalls aber kann der Verwender des AGB sich nicht auf die Unwirksamkeit der Zusage berufen, wenn der Arbeitnehmer sich an das Wettbewerbsverbot hält.
Rechtsgebiete:	HGB, BGB
Vorschriften:	HGB §§ 74 ff, BGB §§ 305 ff,
Stichworte:	Zusage einer Karenzentschädigung in AGB,
Verfahrensgang:	ArbG Würzburg 1 Ca 800/04 vom 11.11.2004

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