JuraForum.de > Urteile > LAG-NUERNBERG > Beschluss vom 14.06.2005, Aktenzeichen: 6 Sa 367/05

LAG-NUERNBERG – Aktenzeichen: 6 Sa 367/05

Beschluss vom 14.06.2005

Leitsatz:	1. Zwar gibt es keine Regelfrist, innerhalb derer eine Abmahnung nach dem behaupteten Arbeitsvertragsverstoß des Arbeitnehmers oder der Kenntnis des Arbeitgebers hiervon ausgesprochen werden muss. 2. Kennt der Arbeitgeber den Verstoß, zeigt er diesen gegenüber dem Arbeitnehmer jedoch erstmals nach fast sechs Monaten an - hier: durch Anhörung als Voraussetzung für die Abmahnung -, kann er eine Abmahnung jedenfalls dann nicht mehr darauf stützen, wenn diese nicht auch auf gleichartige neuere Verstöße gegründet ist. Der Arbeitgeber hat nämlich durch sein Zuwarten gezeigt, dass er den behaupteten Vertragsverstoß des Arbeitnehmers nicht als sanktionswürdig ansieht.
Rechtsgebiete:	ZPO, BGB
Vorschriften:	ZPO § 91a, BGB § 242,
Stichworte:	Abmahnung, Frist,
Verfahrensgang:	ArbG Bamberg 2 Ca 1549/03

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