Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileLAG-KOELNUrteil vom 23.09.2003, Aktenzeichen: 13 (12) Sa 1137/02 

LAG-KOELN – Aktenzeichen: 13 (12) Sa 1137/02

Urteil vom 23.09.2003


Leitsatz:1. Das Rechtsinstitut der Verwirkung gemäß § 242 BGB ist auch bei der Abmahnung zu beachten.

2. Zeitmoment und Umstandsmoment stehen in einer Wechselbeziehung zueinander: An das zeitliche Element sind um so geringere Anforderungen zu stellen, je deutlicher das Umstandsmoment ausgeprägt ist.

3. Vermittelt der Arbeitgeber unmittelbar nach Kenntnisnahme des Vertragsverstoßes etwa durch eine allgemein gehaltene Äußerung (hier: Technische Mitteilung) den Eindruck, dass die Angelegenheit für ihn damit abgeschlossen sei, ist das für die Verwirkung erforderliche Zeitmoment bereits nach dreieinhalb Monaten der Untätigkeit bis zum Ausspruch der Abmahnung erfüllt.
Rechtsgebiete:BGB
Vorschriften:§ 242 BGB, § 612 a BGB
Stichworte:Verwirkung, Abmahnung, Zeitmoment, Umstandsmoment, Maßregelungsverbot
Verfahrensgang:ArbG Köln 3 Ca 12038/01 vom 27.05.2002

Volltext

Um den Volltext vom LAG-KOELN – Urteil vom 23.09.2003, Aktenzeichen: 13 (12) Sa 1137/02 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Anwaltssuche auf JuraForum.de



» Für Anwälte »

Gesetze

Anwalt Top Links

Weitere Orte finden Sie hier

Newsletter

JuraForum.de bietet Ihnen einen kostenlosen juristischen Newsletter:

Suche

Durchsuchen Sie hier Juraforum.de nach bestimmten Begriffen:

LAG-KOELN - 23.09.2003, 13 (12) Sa 1137/02 © JuraForum.de — 2003-2014

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum