Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileLandesarbeitsgericht KölnUrteil vom 22.11.2004, Aktenzeichen: 2 Sa 684/04 

LAG-KOELN – Aktenzeichen: 2 Sa 684/04

Urteil vom 22.11.2004


Leitsatz:Zur Auslegung einer Schadensersatzverzichtsklausel und deren rechtliche Zulässigkeit nach Ende einer Betriebsblockade.
Rechtsgebiete:BGB
Vorschriften:§ 831 BGB, § 133 BGB, § 157 BGB
Stichworte:Schadensersatzausschluss, Maßregelungsverbot Streitexzess
Verfahrensgang:ArbG Aachen 6 Ca 4356/02 vom 19.03.2004

Volltext

Um den Volltext vom LAG-KOELN – Urteil vom 22.11.2004, Aktenzeichen: 2 Sa 684/04 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom LAG-KOELN

LAG-KOELN – Urteil, 2 Sa 491/04 vom 22.11.2004

Es bestehen Zweifel an der Zulässigkeit einer Haftungsfeststellungsklage, soweit die Haftungsregeln der Arbeitnehmerhaftung Anwendung finden. Denn nach der BAG-Rechtsprechung muss sich das Verschulden auch auf den konkreten Schadenseintritt erstrecken. Dieses Verschulden ist für den Umfang der Haftungserleichterungen maßgeblich. Handelt ein Arbeitnehmer mit ausdrücklicher Genehmigung des Vorstands, trägt dieser die Verantwortung für die dem Geschäft innewohnenden Risiken. Fehler des Vorstands muss der Arbeitgeber sich zurechnen lassen. Sie entlasten Arbeitnehmer.

LAG-KOELN – Urteil, 7 Sa 659/04 vom 17.11.2004

1. Zur Abgrenzung der Begriffe Eingruppierung und Gewährung einer Zulage

2. Zur Auslegung der Regelungen über Eingruppierung und Zulagen im Ersatzkassentarifvertrag

LAG-KOELN – Urteil, 4 Sa 724/04 vom 05.11.2004

1. Zu den Anforderungen an eine formell ausreichende Berufungsbegründung, wenn das erstinstanzliche Urteil nach Ablauf von 5 Monaten seit der Verkündung noch nicht zugestellt ist.

2. Auslegung der Vergleichsklausel: "Bis zu diesem Zeitpunkt wird das Arbeitsverhältnis ordnungsgemäß abgewickelt mit der Maßgabe, dass der Kläger ein monatliches Bruttogehalt von 4.200,00 DM erhält" und der weiteren Klausel, dass mit der Erfüllung des Vergleichs "alle gegenseitigen Ansprüche der Parteien aus dem Arbeitsverhältnis und seiner Beendigung abgegolten" sind.
Fragen Sie einen Anwalt!
Anwälte sind gerade online.
Schnelle Antwort auf Ihre Rechtsfrage.

Gesetze

Anwälte in Köln:

Weitere Orte finden Sie hier

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen:

© 2003-2016 JuraForum.de — Alle Rechte vorbehalten. Keine Vervielfältigung, Verbreitung oder Nutzung für kommerzielle Zwecke.