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LAG-KOELN – Aktenzeichen: 9 Sa 666/08

Urteil vom 12.11.2008

Leitsatz:	1. Unter einem "selbständigen Teilbereich der Klinik bzw. Abteilung" nach § 16 TV-Ärzte/VKA ist eine fachliche Untergliederung mit eigener Aufgabenstellung zu verstehen, die organisatorisch verselbständigt ist. 2. Die Letztverantwortung des Chefarztes, die regelmäßig alle Teilbereiche der Klinik bzw. Abteilung umfasst, steht der Bejahung einer davon abgeleiteten medizinischen Verantwortung eines Oberarztes für einen Teilbereich oder mehrere Teilbereiche nicht entgegen. 3. Auch nach § 15 TV-Ärzte/VKA ist die ärztliche Tätigkeit bei der Patientenversorgung regelmäßig ohne Rücksicht auf Einzelaufgaben als ein einheitlicher Arbeitsvorgang anzusehen. Zudem dient die Leitung von Teilbereichen durch einen Oberarzt - wie regelmäßig Leitungstätigkeiten - einem einheitlichen Arbeitsergebnis (großer Arbeitsvorgang), da er jederzeit und sofort in der Lage sein muss, aktiv durch Erteilung der erforderlichen fachlichen Weisungen die ärztlichen Leitungsaufgaben wahrzunehmen.
Rechtsgebiete:	TV-Ärzte/VKA
Vorschriften:	TV-Ärzte/VKA § 15, TV-Ärzte/VKA § 16,
Stichworte:	Eingruppierung - Oberarzt - selbständigen Teilbereich - medizinische Verantwortung,
Verfahrensgang:	ArbG Siegburg, 4 Ca 2420/07 vom 27.03.2008

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