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JuraForum.deUrteileLAG-HAMMUrteil vom 04.05.2006, Aktenzeichen: 8 Sa 2046/05 

LAG-HAMM – Aktenzeichen: 8 Sa 2046/05

Urteil vom 04.05.2006


Leitsatz:1. Wird der als Teilzeitkraft eingestellte Arbeitnehmer über mehrere Jahre wegen verstärkten Arbeitsanfalls im Umfang einer Vollzeitkraft eingesetzt, so kann dies im Sinne einer stillschweigenden Änderung des Arbeitsvertrages gewürdigt werden mit der Folge, dass der Arbeitgeber in Annahmeverzug gerät, wenn er den Arbeitnehmer später nur noch im Rahmen der ursprünglich vereinbarten Arbeitszeit einsetzt.

2. Für die Abgrenzung vorübergehender außerplanmäßiger Überstunden von der stillschweigenden dauerhaften Änderung der Arbeitszeit kann auf die Auslegungsgrundsätze zu § 4 Abs. 1 a EFZG
Rechtsgebiete:BGB
Vorschriften:§ 145 BGB, § 611 BGB, § 615 BGB
Stichworte:Arbeitsvertrag, Teilzeitbeschäftigung, Überstunden, stillschweigende Änderung der vertraglichen Arbeitszeit durch jahrelange Mehrarbeit
Verfahrensgang:ArbG Bielefeld 2 Ca 1312/05 vom 18.10.2005

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