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JuraForum.deUrteileLAG-HAMMUrteil vom 01.08.2006, Aktenzeichen: 9 Sa 1434/05 



LAG-HAMM – Aktenzeichen: 9 Sa 1434/05

Urteil vom 01.08.2006


Leitsatz:Behauptet der Arbeitgeber gegenüber der schwangeren Arbeitnehmerin, er habe die Bedingungen am Arbeitsplatz, die zuvor mitursächlich für die Erteilung eines Beschäftigungsverbotes gem. § 3 Abs. 1 MuSchG waren, geändert, so ist es nicht die Pflicht der Arbeitnehmerin, sich hiervon vor Ort zu überzeugen und ihren Arzt gegebenenfalls zu unterrichten. Vielmehr muss der Arbeitgeber, der das Beschäftigungsverbot nicht länger gegen sich gelten lassen will, selbst geeignete Maßnahmen treffen, die zu einer erneuten Überprüfung führen. Eventuell anfallende Kosten muss er übernehmen.
Rechtsgebiete:MuSchG
Vorschriften:MuSchG § 3 Abs. 1, MuSchG § 11 Abs. 1, MuSchG § 14 Abs. 1,
Stichworte:Mutterschutz, Beschäftigungsverbot, ärztliche Bescheinigung, Beweiswert, Änderung der Arbeitsbedingungen,
Verfahrensgang:ArbG Hagen 2 (4) Ca 2999/04 vom 30.06.2005

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