JuraForum.de > Urteile > Landesarbeitsgericht Düsseldorf > Verkündungsdatum > 06 / 2007
Insgesamt sind 6 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 1 bis 4:
| Rechtsgebiete: | TV über die Tätigkeitsmerkmale zum BMT-AW II, Protokollnotiz |
| Schlagworte: | Sozialarbeit in einem sozialtherapeutischen Wohnheim für Suchtkranke, schwierige Tätigkeiten |
| Leitsatz: | Ein Sozialarbeiter, der in einem sozialtherapeutischen Wohnheim Alkoholkranke betreut, übt schwierige Tätigkeiten im Sinne der Vergütungsgruppe IV b Fg 16 BMT-AW II aus. Die begleitende Fürsorge der Suchtmittelabhängigen erfüllt das Beispiel c) der Protokollnotiz Nr. 12. Es bedarf dafür nicht zugleich auch einer nachgehenden Fürsorge für ehemalige Heimbewohner. Jedenfalls ist der allgemeine Begriff erfüllt, weil der Sozialarbeiter mit Personen umzugehen hat, die typischerweise vielgestaltige oder umfangreiche nicht nur soziale Probleme mitbringen. |
| Volltext: LAG-DUESSELDORF - Urteil, 10 Sa 502/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Aufhebungsvertrag, Wiedereinstellungsanspruch |
| Leitsatz: | Wird in einem, vom Arbeitgeber vorformulierten Aufhebungsvertrag vereinbart, dass das Arbeitsverhältnis aus betriebsbedingten Gründen im gegenseitigen Einvernehmen an einem bestimmten Tag sein Ende finden wird und dem Arbeitnehmer kein Wiedereinstellungsanspruch zusteht, wenn es wider Erwarten zu einer Fortführung des Betriebes oder von Teilen des Betriebes kommt, handelt es sich um inhaltlich trennbare, einzeln aus sich heraus verständliche AGB-Bestimmungen, die jeweils Gegenstand einer gesonderten Wirksamkeitsprüfung sind. |
| Volltext: LAG-DUESSELDORF - Urteil, 9 Sa 447/07 | |
| Rechtsgebiete: | ArbGG, LO 1985, BGB, BetrAVG |
| Volltext: LAG-DUESSELDORF - Urteil, 14 Sa 566/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, Leistungsordnung des Bochumer Verbandes, BetrAVG |
| Schlagworte: | betriebliche Leistungen nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses, nachträgliche Anpassung entsprechend einer Betriebsrentenordnung |
| Volltext: LAG-DUESSELDORF - Urteil, 14 Sa 712/07 | |