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JuraForum.deUrteileLandesarbeitsgericht DüsseldorfUrteil vom 13.02.1998, Aktenzeichen: 11 Sa 1613/97 

LAG-DUESSELDORF – Aktenzeichen: 11 Sa 1613/97

Urteil vom 13.02.1998


Leitsatz:Bei der Entscheidung, welche seiner Mitglieder anläßlich des Anpassungsentschlusses vom 12.11.1996 als Bergbauunternehmen anzusehen waren, hat der Bochumer Verband nur die Unternehmen des Steinkohlebergbaus als Bergbauunternehmen angesehen (vgl. auch BAG 27.08.1996 - 3 AZR 466/95 - EzA § 1 BetrAVG Ablösung Nr. 12; BAG 09.11.1999 - 3 AZR 432/98 - EzA § 1 BetrAVG Ablösung Nr. 23).
Rechtsgebiete:BetrAVG, BGB, Satzung des Bochumer Verbandes, Leistungsordnung des Bochumer Verbandes
Vorschriften:§ 16 BetrAVG, § 28 Abs. 1 BGB, § 32 Abs. 2 BGB, § 40 BGB, § 54 BGB, § 315 BGB, § 317 BGB, § 2 Abs. 1 Satzung des Bochumer Verbandes, § 4 Abs. 1 Satzung des Bochumer Verbandes, § 8 Abs. 8 Satzung des Bochumer Verbandes, § 20 Leistungsordnung des Bochumer Verbandes in der seit 01.01.1985 gültigen Fassung
Verfahrensgang:ArbG Oberhausen 2 Ca 1264/97 vom 11.08.1997

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