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LAG-DUESSELDORF – Aktenzeichen: 11 Sa 667/03

Urteil vom 11.09.2003

Leitsatz:	Soll durch einen Umschulungsvertrag zugleich der bestehende Arbeitsvertrag aufgehoben werden, kann dies nur durch einen schriftlichen Auflösungsvertrag nach § 623 1. Halbs. BGB geschehen. Ein schriftlicher Umschulungsvertrag genügt hierfür nur dann, wenn dieser zugleich die Aufhebung des Arbeitsvertrages enthält.
Rechtsgebiete:	BGB
Vorschriften:	BGB § 623 1. Halbs.,
Verfahrensgang:	ArbG Wesel 1 Ca 3641/02 vom 01.04.2003

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