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JuraForum.deUrteileLandesarbeitsgericht BerlinBeschluss vom 06.04.2005, Aktenzeichen: 13 Ta 640/05 

LAG-BERLIN – Aktenzeichen: 13 Ta 640/05

Beschluss vom 06.04.2005


Leitsatz:Ein "Vertrag über ein Promotionsstipendium" begründet in der Regel kein Arbeitsverhältnis
Rechtsgebiete:GVG, VwGO
Vorschriften:§ 17 a GVG, § 40 VwGO
Stichworte:Promotionsstipendium
Verfahrensgang:ArbG Berlin 91 Ca 24496/04 vom 04.03.2005

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LAG-BERLIN – Beschluss, 13 Ta 640/05 vom 06.04.2005

Ein "Vertrag über ein Promotionsstipendium" begründet in der Regel kein Arbeitsverhältnis

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1. Ein projekbedingt erhöhter Personalbedarf kann die Befristung eines Arbeitsverhältnisses rechtfertigen.

2. Will ein Arbeitgeber ein längerfristiges Forschungsprojekt nur bei einer gesicherten Drittmittelfinanzierung durchführen, muss sich seine Prognose, dass für den Arbeitnehmer zukünftig kein Bedarf mehr besteht, nur auf die drittmittelfinanzierten Teile des Forschungsprojektes beziehen. Ob der Drittmittelgeber das Forschungsprojekt weiter fördern wird, ist ohne Belang, sofern eine Anschlussförderung nicht bereits absehbar ist.

LAG-BERLIN – Urteil, 6 Sa 2585/04 vom 18.03.2005

Ein Arbeitnehmer hat grundsätzlich keinen Anspruch darauf, dass an seinem Arbeitsplatz auch außerhalb seiner Dienstzeiten nicht geraucht wird.
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