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JuraForum.deUrteileLAG-BERLIN-BRANDENBURGUrteil vom 14.08.2008, Aktenzeichen: 14 Sa 136/08 

LAG-BERLIN-BRANDENBURG – Aktenzeichen: 14 Sa 136/08

Urteil vom 14.08.2008


Leitsatz:Eine Abänderung oder Beseitigung einer betrieblichen Übung infolge des ausbleibenden Widerspruches betroffener Arbeitnehmer bei geändertem Leistungsverhalten des Arbeitgebers kommt nur in Betracht, wenn die Arbeitnehmer davon ausgehen konnten, dass sich der Arbeitgeber selbst an die ursprüngliche betriebliche Übung gebunden sah. Das ist nicht der Fall, wenn der Arbeitgeber erkennbar deshalb nicht (mehr) leistet, weil er nicht von einer betrieblichen Übung ausgeht.
Rechtsgebiete:BGB
Vorschriften:§ 133 BGB, § 157 BGB, § 242 BGB
Stichworte:abändernde betriebliche Übung
Verfahrensgang:ArbG Berlin, 4 Ca 1153/07 vom 20.11.2007

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