JuraForum.de > Urteile > Kammergericht Berlin > Verkündungsdatum > 05 / 2008
Insgesamt sind 23 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 21 bis 24:
| Schlagworte: | Aufklärung ausländischer Patienten |
| Leitsatz: | 1. Der aufklärungspflichtige Arzt hat - notfalls durch Beiziehung eines Sprachmittlers - sicherzustellen, das der ausländische Patient der Aufklärung sprachlich folgen kann (Aufgabe von Senatsurteil vom 15.01.1998 - 20 U 3654/96 = MedR 1999, 226). 2. Eine Embolie stellt bei einer " einfachen" (arthroskopischen Knieoperation ein aufklärungspflichtiges Risiko dar. |
| Volltext: KAMMERGERICHT-BERLIN - Urteil, 20 U 202/06 | |
| Rechtsgebiete: | RVG VV, ZPO |
| Leitsatz: | Die Terminsgebühr entsteht nicht bei einer telefonischen Besprechung der Anwälte nach Erlass einer einstweiligen Verfügung und vor Einlegung des Widerspruchs, wenn der Bevollmächtigte des Antragstellers lediglich mitteilt, der Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung solle zurückgenommen werden, und der Bevollmächtigte des Antragsgegners daraufhin die Kostenfolgen der Antragsrücknahme erörtert. |
| Volltext: KAMMERGERICHT-BERLIN - Beschluss, 1 W 168/07 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, ZPO, GBO, GBV |
| Schlagworte: | Eintragung einer Zwangssicherungshypothek für eine GbR entsprechend ihrer Parteibezeichnung im Titel, Vorlage an BGH |
| Volltext: KAMMERGERICHT-BERLIN - Beschluss, 1 W 319/06 | |
"Kammergericht Berlin - Entscheidungen 05 / 2008 - Seite 6" © JuraForum.de — 2003-2012
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