JuraForum.de > Urteile > Kammergericht Berlin > Verkündungsdatum > 03 / 2006
Insgesamt sind 46 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 45 bis 48:
| Rechtsgebiete: | StPO |
| Leitsatz: | Zum Haftgrund der Fluchtgefahr bei einem Embargoverstoß nach § 34 AWG bei einem Täter, der aus humanitären Gründen gehandelt hat. |
| Volltext: KAMMERGERICHT-BERLIN - Beschluss, 5 Ws 68/06 | |
| Rechtsgebiete: | StGB, JGG |
| Leitsatz: | Zum Vorliegen einer Substanzverletzung im Sinne des § 303 Abs. 1 StGB durch Anbringen von Graffitis auf einem S-Bahnwagen und auf der Wand eines U-Bahnhofs. § 303 Abs. 2 ist gegenüber § 303 Abs. 1 StGB subsidiär. Der Tatrichter muss seine Straftatfolgenerwägungen in einem die Nachprüfung ermöglichenden Umfang darlegen. Dies gilt im besonderen Maße bei Anwendung von Jugendstrafrecht, da § 54 Abs. 1 JGG eine erweiterte Begründungspflicht enthält. |
| Volltext: KAMMERGERICHT-BERLIN - Beschluss, (5) 1 Ss 479/05 (89/05) | |
"Kammergericht Berlin - Entscheidungen 03 / 2006 - Seite 12" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum