Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileKammergerichtUrteil vom 28.10.2004, Aktenzeichen: 12 U 237/00 

KAMMERGERICHT-BERLIN – Aktenzeichen: 12 U 237/00

Urteil vom 28.10.2004


Leitsatz:Zu den Voraussetzungen des stillschweigenden Auskunftsvertrages zwischen Bankkunden und Bank,handelnd durch angestellten Prokuristen. Zur Frage der Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs zwischen falscher Auskunft der Bank und Schaden, wenn der Schaden ohne eine spätere pflichtwidrige Beurkundung eines Notars nicht eingetreten wäre. Zugelassene Revision eingelegt, BGH - XI ZR 401/04 - und zurückgenommen.
Rechtsgebiete:ZPO
Vorschriften:§ 287 ZPO
Verfahrensgang:LG Berlin 2 O 621/98 vom 28.09.1999

Volltext

Um den Volltext vom KAMMERGERICHT-BERLIN – Urteil vom 28.10.2004, Aktenzeichen: 12 U 237/00 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom KAMMERGERICHT-BERLIN

KAMMERGERICHT-BERLIN – Urteil, 12 U 237/00 vom 28.10.2004

Zu den Voraussetzungen des stillschweigenden Auskunftsvertrages zwischen Bankkunden und Bank,handelnd durch angestellten Prokuristen. Zur Frage der Unterbrechung des Zurechnungszusammenhangs zwischen falscher Auskunft der Bank und Schaden, wenn der Schaden ohne eine spätere pflichtwidrige Beurkundung eines Notars nicht eingetreten wäre. Zugelassene Revision eingelegt, BGH - XI ZR 401/04 - und zurückgenommen.

KAMMERGERICHT-BERLIN – Beschluss, 1 W 295/04 vom 26.10.2004

1. Ist nach der Satzung eine wirtschaftliche Betätigung des zur Eintragung beim Vereinsregister angemeldeten Vereins nicht auszuschließen, verfolgt der Verein aber nach der Satzung ausschließlich gemeinnützige Zwecke und ist dies vom Finanzamt bestätigt worden, spricht dies dafür, dass die Unterhaltung eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes nur Nebenzweck ist und damit der Eintragung nicht entgegen steht.

2. Der Begriff Akademie in einem Vereinsnamen kann jedenfalls nicht deshalb entsprechend § 18 Absatz 2 HGB beanstandet werden, weil der Verein keine akademische, d.h. hochschulähnliche Strukturen aufweist und nicht staatlich gefördert oder kontrolliert ist.

KAMMERGERICHT-BERLIN – Beschluss, 8 W 75/04 vom 25.10.2004

Der Gebührenstreitwert für die Räumung nach § 41 Abs. 2 Satz 1 GKG umfasst die Nebenkosten nur dann, wenn diese als Pauschale vereinbart worden sind.

Gesetze

Anwälte in Berlin:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: