Suchen Sie jetzt einen Anwalt:
   

JuraForum.deUrteileKammergerichtUrteil vom 20.04.2007, Aktenzeichen: 14 U 15/06 

KAMMERGERICHT-BERLIN – Aktenzeichen: 14 U 15/06

Urteil vom 20.04.2007


Rechtsgebiete:ZPO, BGB, RBerG
Vorschriften:§ 513 ZPO, § 529 ZPO, § 546 ZPO, § 707 BGB, § 1 RBerG
Verfahrensgang:LG Berlin 3 O 261/05 vom 16.11.2005

Volltext

Um den Volltext vom KAMMERGERICHT-BERLIN – Urteil vom 20.04.2007, Aktenzeichen: 14 U 15/06 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.

Volltext der Entscheidung kaufen




Weitere Entscheidungen vom KAMMERGERICHT-BERLIN

KAMMERGERICHT-BERLIN – Urteil, 14 U 12/06 vom 20.04.2007

Zu den Anforderungen an die Regelungen in einem Gesellschaftsvertrag über eine Nachschusspflicht der Gesellschafter.

KAMMERGERICHT-BERLIN – Beschluss, 12 W 18/07 vom 20.04.2007

Ist das persönliche Erscheinen der Partei (hier GmbH) gem. § 141 Abs. 1 Satz 1 ZPO in Form des Erscheinens ihres Geschäftsführers angeordnet und erscheint dieser gleichwohl nicht, so ist das Ordnungsgeld gegen die Partei - und nicht gegen den Geschäftsführer persönlich - festzusetzen. Die Kosten der erfolgreichen Beschwerde gegen die Festsetzung des Ordnungsgeldes sind Teil der Kosten des Rechtsstreits.

KAMMERGERICHT-BERLIN – Beschluss, 2/5 Ws 342/06 Vollz vom 19.04.2007

Der Besitz von Gegenständen zur Freizeitgestaltung findet im Strafvollzug seine Grenze, wenn die Sicherheit der Anstalt gefährdet wird. Dies ist bei der Benutzung von DVBT-Decodern der Fall, da diese die Möglichkeit eröffnen, einem Gefangenen unkontrolliert Informationen zu übermitteln.

Gesetze

Anwälte in Berlin:

JuraForum-Newsletter

Kostenlose aktuelle Urteile und Rechtstipps per E-Mail:

JuraForum-Suche

Durchsuchen Sie hier JuraForum.de nach bestimmten Begriffen: