JuraForum.de > Urteile > KAMMERGERICHT-BERLIN > Urteil vom 18.02.2000, Aktenzeichen: 5 U 8736/99
| Leitsatz: | Eine aus einem beschreibenden Wortbestandteil und einer Zahl (hier:24) gebildete Firma hat keine namensmäßige Unterscheidungskraft, wenn die Zahl von einem relevanten Teil des Verkehrs einem im Vordergrund stehenden Begriffsinhalt zugeordnet und daher ebenfalls als rein beschreibend aufgefasst wird. |
| Rechtsgebiete: | MarkenG |
| Vorschriften: | MarkenG § 5 Abs. 2, MarkenG § 8 Abs. 2, |
Um den Volltext vom KAMMERGERICHT-BERLIN – Urteil vom 18.02.2000, Aktenzeichen: 5 U 8736/99 anzusehen, müssen Sie die Einzelentscheidung kaufen.
"KAMMERGERICHT-BERLIN - 18.02.2000, 5 U 8736/99" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum