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JuraForum.deUrteileHessisches LandesarbeitsgerichtVerkündungsdatum09 / 2008 

Hessisches Landesarbeitsgericht

Entscheidungen 09 / 2008



Insgesamt sind 14 Entscheidungen vorhanden, angezeigt werden die Entscheidungen 13 bis 16:


HESSISCHES-LAG – Beschluss, 8 TaBV 10/08 vom 03.09.2008

Rechtsgebiete:BetrVG, BGB
Schlagworte:Zustimmungsersetzung, wichtiger Grund, grobe Beleidigung, Interessenabwägung
Volltext: HESSISCHES-LAG - Beschluss, 8 TaBV 10/08



HESSISCHES-LAG – Urteil, 16 Sa 591/08 vom 01.09.2008

Rechtsgebiete:TVG, VTV/Bau
Schlagworte:Geltungsbereich, Bautarifvertrag, Geltungsbereich, überwiegend bauliche Leistungen, Zusammenhangstätigkeit
Leitsatz:1. Bei der Beantwortung der Frage, ob von einem Betrieb arbeitszeitlich überwiegend bauliche Leistungen im Sinne der betrieblichen Geltungsbereichsbestimmungen des § 1 Anbs.2 VTV/Bau erbracht werden, ist die Arbeitszeit des Betriebsinhabers selbst grundsätzlich nicht zu berücksichtigen.

2. Anderes gilt dann, wenn es sich bei den von den Arbeitnehmern erbrachten Tätigkeiten um solche handelt, die zwar nicht selbst baulich sind, die jedoch die Durchführung der Bauleistungen unterstützen und fördern. Um eine derartige Zusammenhangstätigkeit handelt es sich auch dann, wenn die Tätigkeit der einzigen Arbeitnehmerin des Betriebes darin besteht, die Büroräume zu reinigen. Für diese Arbeitnehmerin schuldet der Arbeitgeber die Zahlung von Sozialkassenbeiträgen.
Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 16 Sa 591/08


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